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[Update] Februar ’17 Dresden: Alte & neue Nazis blockieren!

Es ist mal wieder Februar und die (Neo-)Nazis wollen erneut auf ihre Weise den Dresdner Opfermythos zelebrieren. Damit ihr euch angemessen auf die nächsten Tage vorbereiten könnt, fassen wir hier alle bekannten Informationen zu den kommenden (Neo-)Nazidemonstrationen und den Gegenprotesten zusammen. Den Aufruf zu den Gegenprotesten und gegen den Opferzirkus findet ihr weiter unten.
Deutschlands ehemals größter (Neo-)Naziaufmarsch ist zwar dank dem facettenreichen Engagement vieler Antifaschist*innen Geschichte. Damit dies aber auch so bleibt, heißt es weiterhin und kontinuierlich gegen alte und neue Nazis auf die Straße zu gehen. Bereits im letzten Jahr konnten von Seiten „Freier Kräfte“, der NPD, des 3. Wegs und anderer (Neo-)Nazis wieder 600 Rechte mobilisiert werden, um rund um den 13. Februar ihre braune Ideologie auf die Straße zu tragen. Anknüpfungspunkte finden sie dafür auch in dem von Teilen der Stadtgesellschaft mitgetragenen revisionistischen Gedenkdiskurs. Sofern wir sie nicht stoppen, werden die Nazis auch in Zukunft nicht locker lassen, diesen Tag für ihre Ziele zu nutzen. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass sie diese nie erreichen! Continue reading [Update] Februar ’17 Dresden: Alte & neue Nazis blockieren!

Einschätzung zur Entwicklung der PEGIDA-Gegenproteste

394900_4977386559868_1060774824_nWer die Proteste gegen PEGIDA in den letzten zwei Wochen beobachtet hat, wird bemerkt haben, dass diese an Entschlossenheit verloren haben. Die Demonstrationszüge, welche vom Bündnis Dresden Nazifrei organisiert wurden (am 08.12. als Teil des Sternmarsches von „Dresden für Alle“) sind akustisch kaum noch zu vernehmen; auch die Vermittlung des Anliegens durch Transparente oder Schilder ist eher marginal. Sicher dürften mittlerweile alle Menschen, die diese Demonstrationzüge beobachten, einordnen können, welcher Anlass dem Protest zugrunde liegt. Die Befürchtung, dass die Proteste gegen PEGIDA  in eine Sackgasse treiben oder  sich totlaufen könnten, gibt Grund genug, noch einmal darauf zu schauen.

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NPD-Tour in Dresden gestoppt! Bullen zeigen wo sie stehen…!

Die „NPD-Brandstifter Tour“ konnte am Donnerstag nicht ungestört in Dresden ihre menschenverachtende Propaganda kundtun. Mehrere hundert Menschen zeigten der NPD was von ihrer Hetze gegen Muslime und Flüchtlinge zu halten ist. Auch die sächsischen und Dresdner Bullen zeigten wieder einmal mehr, wo bei ihnen die Sympathien liegen. 

Am Donnerstagmorgen trafen der NPD-LKW zusammen mit seinen Begleitautos in Dresden-Cotta ein und wurde dort bereits von zahlreichen Gegendemonstrant_innen lautstark begrüßt. Trotz des Beschlusses, dass die NPD ihre Kundgebung nicht direkt vor der Moschee veranstalten dürfe, ließen die anwesenden sächsischen Bullen die Nazis direkt vor dem Eingang der Moschee ihre Hetze abhalten. Jedoch konnten die gut 100 Demonstrant_innen die Reden der NPD-Kader von Holger Apfel und Arne Schimmer durch lautstarken Protest in weiten Teilen übertönen. Wie in Dresden Tradition, stellte sich die Dresdner Stadtverwaltung hinter die sächsischen Bullen und dementierte den Sachverhalt, dass die NPD vor der Moschee Station gemacht habe. An dieser Stelle würden wir der Stadtverwaltung einen Blick auf die zahlreichen Pressefotos empfehlen, welche dies eindeutig belegen sollten.
Nach knapp einer Stunde lautstarkem Protestes entschied sich die NPD ihre Sachen einzupacken und in Richtung Johannstadt aufzubrechen. Desweiteren kam es hinter der Moschee zu einem Angriff von 5 Neonazis auf das Auto eines Aktivisten.

Auf ihrem Weg zum Asylsuchendenheim auf der Florian-Geyer Str. traf der NPD Konvoi am Sachsenplatz dort auf sich teilweise auf dem Weg zur Kundgebung befindliche Antifaschist_innen. Diese entschieden kurzerhand sich auf die Straße zu stellen und mit einer Sitzblockade den Konvoi zu stoppen. Jedoch beschleunigte das erste Fahrzeug der Nazis und die Antifaschist_innen versuchten, bevor sie eine Blockade errichten konnten, von der Straße zu rennen. Der Bus der Nazis steuerte jedoch gezielt in die Gegendemonstrant_innen, um diese anzufahren und zu verletzen. Dabei wurden zwei Personen vom Bus angefahren. Bei diesem Anfahren von Antifaschist_innnen wurde der Seitenspiegel des Busses beschädigt. In diesem Tumult stiegen aus den Begleitfahrzeugen Nazischläger, bewaffnet mit Schlagstöcken, Stangen, Taschenlampen und sogar einer Peitsche, aus und griffen die umstehenden Antifaschist_innen an. Auch von einer sich am Boden befindenden Person wurde nicht abgelassen und weiter auf sie eingetreten. Zu Hilfe eilende Personen wurden von den Nazis ebenfalls attackiert und angegriffen. Eine Person wurde so stark verletzt, dass sie später (nach ihrer Festnahme) im Krankenhaus behandelt werden musste. In diesem Tumult gingen die Heckscheibe und die Seitenspiegel des hinteren Begleitautos zu Bruch. Für die eintreffenden Bullen war die unübersichtliche Situation natürlich sofort klar und so jagten sie mit den Nazis die Antifaschist_innen. Während die angreifenden Nazis derweil noch unbehelligt ihre Waffen verstecken konnten, nahmen die Bullen sofort 15 Personen fest und legten sie zum Teil in Handschellen. Die angreifenden Nazis wurden in Ruhe gelassen und nutzten die Möglichkeit, die Festgenommenen abzufilmen und Fotos zu machen. Während die festgenommenen Antifas einer ausführlichen Leibesvisitation unterzogen wurden, wurden erst später vereinzelt Personalien von den angreifenden Nazis aufgenommen und lediglich ein flüchtiger Blick in den vorderen Bus geworfen. Erst einen Tag später auf dem Weg von Kamenz nach Radebeul wurden die Autos der Nazis und die Insassen vollständig durchsucht.
Nachdem am Donnerstag einige Personalien aufgenommen wurden, konnten die NPD-Schläger ihre Hetztour unbehelligt fortführen. Die festgesetzten Antifas wurden währenddessen mit Kabelbindern gefesselt und mussten mit Bullenbegleitung im Gänsemarsch zur Gesa auf die Schießgasse laufen.
Die Bullen zeigten hier wieder einmal mehr, wo sie die Priorität setzen – nicht etwa bei mit Schlagstöcken und Peitschen bewaffneten Nazis, welche schon in Dresden-Cotta Personen hinter der Moschee attackierten und verletzten, sondern bei unbequemen Antifas.

Mit ca. 1,5 Stunden Verspätung konnte die NPD ihre Hetztour fortsetzten und wurde auf der Florian-Geyer Str. von einem breiten Protest von Antifas bis Zivilgesellschaft lautstark empfangen. Die Stadt zeigte sich auch hier im Vorfeld „äußerst protestfreudig“ und verlegte die für die Kreuzung Pfeifferhannsstraße/Florian-Geyer Str. angemeldete Kundgebung weit in die Pfeifferhannsstraße, wo ein Protest in Sicht- und Hörweite nahezu sinnlos gewesen wäre. Die verschieden Gruppen um das Netzwerk Asyl, Migration, Flucht ließen sich davon jedoch nicht beirren und versammelten sich um die Nazis und konnten so ihren Protest und ihre Botschaften direkt an die Nazis herantragen und diese teilweise sogar mit Eiern und Obst bewerfen.
Die NPD konnte ihre Hetze in Dresden also nicht ungestört veranstalten und wurde von einem breiten Protest begleitet. Die Dresdner Behörden und Bullen zeigten unterdessen wieder einmal, was sie von antifaschistischem Engagement halten und konzentrierten sich zudem  mehr darauf den Protest zu behindern und Antifas zu verfolgen.
Unsere Solidarität gilt den Festgenommenen und Verletzten. Lassen wir uns davon nicht einschüchtern und versuchen auch in Zukunft Nazischeiße zum Desaster zu machen. Gemeinsam, solidarisch  und entschlossen gegen Nazis! Solidarität mit den Betroffenen!
Fotos von den NPD Kundgebungen und dem Angriff auf Antifaschist_innen: http://www.flickr.com/photos/mf-art/sets/72157631903619541/with/8145255900/

An dieser Stelle zwei weitere Artikel:
ART-Artikel

Namf-Artikel