Am 16.11. veranstaltet die U.R.A. zusammen mit der Roten Hilfe Dresden eine Soliparty für einen von Repression betroffenen Antifaschisten unter dem Motto „Wir lassen es richtig Krachen!“. Für solidarische Beatz sorgen die Dj_ans :
Lo_TR
Psycho_M
Fluorie
und ein Speacial Guest der zunächst noch geheim bleibt.
Es wir eine vegane Küfa geben und ein Solicocktailstand versorgt euch mit leckeren Drinks. Die Türen im Az Conni sind um 21:00 Uhr geöffenet und kosten wird das ganze vier Euro.
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+++UPDATE ZU AKTIONEN GEGEN DIE „NPD-SACHSENTOUR“+++
Hier nun Infos zu Aktivitäten gegen die NPD-Sachsentour.
Donnerstag, 01. November:
Dresden
10.00 Uhr, in der Nähe der Fatih Camii Moschee, Hühndorfer Str. 14,
12.00 Uhr, vor dem Asylsuchendenheim, Florian-Geyer-Str. 48,
Proteste:
ab 10 Uhr Treff vor der Moschee zur Unterstützung der Aktion der Gemeinde; Moschee der DITIB, Hühndorfer Str. 14 und DGB-Kundgebung.
Ab 11 Uhr Gegenkundgebung auf der Pfeifferhannsstraße, koordiniert vom Namf Netzwerk (Aufruf der von uns untertstützt wird)
Leipzig
15.00 Uhr, Al-Rahman Moschee, Roscherstr. 33 a,
17.00 Uhr, vor dem Asylsuchendenheim in der Pittlerstr. 5/7,
Proteste:
checkt: http://left-action.de/antifa/
Freitag, 02. November:
Pirna
10.00 Uhr, Dohnaischer Platz
Kamenz
14.00 Uhr, Asylsuchendenheim, Macherstr. 160
Radebeul
17.00 Uhr, Asylsuchendenheim, Kötitzer Str. 108 a
Proteste:
Pirna: angemeldete Gegenkundgebung ab 10Uhr auf dem Dohnaischen Platz. Gemeinsame Anreise aus Dresden mit dem Zug von Dresden Hauptbahnhof um 09:01Uhr Gleis 18. Treff 08.45 vor dem Automaten an der großen Anzeigetafel.
Danach: Alle gemeinsam mit dem Zug von Pirna nach Kamenz.
Radebeul: 16.30 Uhr bis 19.30 Uhr Mahnwache und Menschenkette vor der Flüchtlingsunterkunft
Sonnabend, 03. November
Riesa
11.00 Uhr, Abschlußkundgebung der NPD, Kinovorplatz/Mannheimer Platz
Kommt zahlreich und entschlossen zu den Gegenprotesten. Seid kreativ und unberechenbar, bildet Bezugsgruppen. Machen wir die NPD-Tour gemeinsam zum Desaster.
„Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten liegen derzeit nicht vor“: Bundesinnenminister H.-P. Friedrich
Noch am 24.07. 2011 sah Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich „keine unmittelbare Gefahr für rechtsextremistische Terroranschläge“. Dies wollte er der bundesdeutschen Bevölkerung mit den Worten: „Hinweise auf rechtsterroristische liegen derzeit nicht vor.“ zumindest glaubhaft machen.
Als am 04.11.20011 ans Tageslicht kam, dass eine(neo-)nazistische Gruppierung namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ („NSU“) hinter der Mordserie stand, welche – nicht untypisch für den doof-deutschen Zeitgeist – verächtlich „Döner-Morde“ geschimpft wurde, war das Lamento groß. Knapp dreizehn Jahre konnte die sog. „Zwickauer Terrorzelle“ – ein Name, welcher das ganze Ausmaß der mörderischen Dimension bagatellisierend auf die ostdeutsche Provinz begrenzt- im „Untergrund“ abtauchen und mordend durch die Lande ziehen[1].
Derweil wurden Politiker*innen allerorten nicht müde die „Gefahr von Rechts“ zu negieren[2], wobei sie im selben Atemzug – meist höchst motiviert – hinterher schoben, dass die eigentliche Gefahr für die fdGO (was immer das auch sein mag[3]) von „Linksextremisten“ oder schlimmer noch, von „islamistischen Extremisten“ ausgehe[4]. Besonders hervorgetan haben sich hierbei Politiker*innen der bürgerlich-konservativen und liberalen Parteien[5], was nicht verwundern dürfte, da die „Rechten“ ja nur Minderheiten die „Linken“ aber „Herrschafts- und Besitzverhältnisse“ angreifen (wollen).
Anfangs noch überrascht und betroffen ob der Tatsache, dass Mord die logische Konsequenz des menschenverachtenden Weltbildes der (Neo-)Nazis darstellt, scheint der bundesdeutsche Alltag aber nun wieder Einzug in Medien und Öffentlichkeit gehalten zu haben (erneute Diskussion über das was vom ehemaligen Recht auf Asyl noch vorhanden ist[6], das schon lieb gewonnene Minderheitenbashing zur Aufrechterhaltung der deutschen Radfahrermentalität[7] und überhaupt sind alle faul und doof außerhalb des deutschen Universums!), und das obwohl immer neue Details und Skandale, welche belegen wie sehr „Vater Staat“ in den rechten Terror involviert war/ist, fast täglich ans Tageslicht kommen[8].
Eine wirkliche Aufarbeitung allerdings kann nicht stattfinden, da die Bundes- sowie die beteiligten Landesregierungen und die ihnen unterstellten Behörden, welche involviert waren und/oder sind (Unterstützung, Observierung, Aufklärung, etc.) anscheinend kein Interesse an eben jener Aufarbeitung zu haben scheinen[9]. Abgesehen davon, wäre es vermessen anzunehmen, dass Untersuchungsausschüsse, welche sich hauptsächlich aus Vertreter*innen des aktiven parteipolitischen und parlamentarischen Tagesgeschehens und somit auch aus Parteifreund*innen und eventuellen Helfer*innen der Hauptverantwortlichen zusammensetzen, objektiv und kritisch arbeiten würden[10].
Doch eine lückenlose Aufarbeitung ist nötig, um den Opfern angemessen gedenken und die Hinterbliebenen unterstützen zu können, fernab einer öffentlichen Trauerfeier – in der eher um den guten Ruf Deutschlands in der Welt als um die Mordopfer getrauert wurde[11] – und fernab irgendwelcher Schweigeminuten[12], an denen sich keine*r beteiligte und die ebenso inhaltsleer daherkamen wie einst das „Kokeln gegen Brandstifter“ im Jahre 1992[13].
Eine lückenlose Aufarbeitung tut aber auch Not, soll sich gesamtgesellschaftlich etwas ändern. Was heißen soll, dass nur wenn alles ans Tageslicht kommt auch die perfiden Mittel und Wege aufgedeckt werden können, welche genutzt werden um Macht- und Herrschaftsinteressen zu verfolgen. Denn anscheinend hat das, was Anfangs wie der Phantasie geltungsbedürftiger Verschwörungstheoretiker*innen entsprungen daher kam, wieder einmal Methode[14].
Heute, knapp ein Jahr später sieht es in Deutschland nun so aus: Die Aufarbeitung der Verbrechen des „NSU“ wird von den Institutionen behindert, welche diese Verbrechen theoretisch hätten verhindern und/oder aufklären sollen. Das öffentliche und mediale Interesse nimmt trotz der Häufung von Skandalen merklich ab und für potentielle Opfer (neo-)nazistischer Gewalt hat sich rein gar nichts geändert – im Gegenteil.
Deshalb unterstützen wir als U.R.A.DD den Aufruf aus Zwickau und fordern eine lückenlose Aufdeckung der Geschehnisse rund um den „NSU“, einen würdigen Umgang mit den Opfer des „NSU“ und wir solidarisieren uns mit den Angehörigen eben jener, welche in Folge der Ermittlungen der Polizei Vorurteilen und Diffamierungen von allen Seiten ausgesetzt waren.
Wir unterstützen aber auch alle anderen Aktionen und Kampagnen welche sich mit den Morden des „NSU“ sowie anderen (neo-)nazistischen Verbrechen kritisch auseinander setzen und versuchen das Gedenken an deren Opfer hoch zu halten. Zudem fordern wir dem alltäglichen Rassismus, welcher konsensual daher kommt, offen entgegen zu treten und potentielle Opfer (neo-)nazistischer Gewalt zu schützen!
Fakt ist: Menschenverachtende und diskriminierende Einstellungen, egal welcher Art, sind kein Phänomen eines konstruierten äußersten Spektrums der Gesellschaft.
[1] http://nsu-watch.apabiz.de/zeitleiste/
[3] http://linksextremismus.wordpress.com/2011/08/23/wieviel-demokratie-vertragt-die-fdgo/
[4] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/Friedrich-Praevention-Islamismus
http://www.mdr.de/sachsen/ulbig-statistik100.html
[5] siehe Viertens
[6] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/asylbewerber-serbien-mazedonien
[7] http://www.taz.de/!102302/
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-09/nsu-npd-wohlleben
[9] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/nsu-ausschuss-eklat-fritsche-edathy
[11] http://www.taz.de/!88346/
[12] http://www.taz.de/!88358/
[13] http://www.nadir.org/nadir/archiv/Diverses/pdfs/lupus_lichterketten.pdf
[14] http://www.ndr.de/geschichte/cellerloch100.html
http://www.welt.de/politik/article931690/Der-Polizist-der-Rauf-auf-die-Bullen-schrie.html
NPD Sachsentour stoppen!
Vom 30.10.2012 bis 03.11.2012 will die NPD eine sogenannte Aktionswoche unter dem Motto „Einmal Sachsen und zurück – Asylmißbrauch und Islamisierung stoppen“, durchführen. Die Neonazis kündigten an, in mehreren Städten Aktionen zu veranstalten, u.a. in Leipzig, Chemnitz, Plauen, Pirna, Riesa, Kamenz, Weinböhla, Radebeul und Dresden. Mit dieser „Aktionswoche“ soll an die vorherrschenden rassistischen Einstellungen in der Gesellschaft angeknüpft werden. Diesen Anmaßungen der neonazistischen Partei, welche behauptet, dass sächsische Kommunen unter den Flüchtlingen zunehmend leiden und Ansiedlungen von Flüchtlingen für Unruhe sorgen, muss entgegengetreten werden. Die NPD knüpft mit Schlagwörtern wie „Asylmissbrauch“, “Überfremdung“, “Islamisierung“ etc. an aktuelle rassistische Debatten in der Politikwelt und Medienlandschaft an. Da für uns, als antifaschistische Aktive, der Kampf gegen diskriminierendes, rassistisches, ausgrenzendes Verhalten ein Schwerpunkt unserer Arbeit ist, verachten wir die Äußerungen der NPD! Wenn Nazis Kundgebungen vor Flüchtlingsheimen durchführen wollen und diese, wie in Plauen vorgesehen besichtigen möchten, verhöhnen sie die Betroffenen deutscher Abschiebepolitik. In Kamenz (40minuten von Dresden entfernt) wurde schon 2011 mit einer Bürgerinitiative, dessen Initiator die NPD war, und 1750 gesammelten Unterschriften gegen das neue Flüchtlingsheim gehetzt. Immer wieder wurde das Heim Ziel von Angriffen, der letzte am 22.02.2012 (vgl.). Wir sind für eine bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht und die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Aufhebung der Arbeitsverbote von Flüchtlingen. Wir fordern ein Ende der Einschüchterungsversuche gegenüber Flüchtlingen und ein Ende der unmenschlichen Lebensbedingungen.
Den Nazis und ihrer rassistischen Hetze entgegenwirken! Kommt alle zu den Protesten!
An dieser Stelle die aktuellen Termine der NPD-Veranstaltungen:
30.10.:
10 Uhr | Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 25
12 Uhr | Islamisches Zentrum in Chemnitz, Karl-Immermann-Str. 40
Nachmittags |Vogtländisch-islamisches Zentrum Al-Muhadjirin in Plauen, Dobenstraße
danach Asylsuchendenunterkunft in Plauen
1.11.:
10 Uhr | Moschee in Dresden Cotta, Hühndorferstr. 14, DITIB Moschee
12-14 Uhr | Asylsuchendenheim in Dresden, Florian-Geyer-Straße
anschließend: Weiterfahrt nach Leipzig ab 15 Uhr bis 17 Uhr | Islamischer Gemeinde in der Rochestraße
anschließend vor dem Flüchtlingsheim in Wahren (Pitterstraße)
2.11:
10 Uhr |Friedenspark in Pirna ggü Breite Str. 34– gegen die dezentrale Unterbringung, danach Weiterfahrt nach Radebeul und Weinböhla
14 – 16 Uhr |Asylsuchendenheim in Kamenz, Macherstraße 160
3.11:
Riesa, Geschwister-Scholl Straße (vor Deutsche Stimme Verlag)
Achtung! Die Zeitabstände zwischen den einzelnen Kundgebungen sind relativ kurz. Es könnte sein, dass die Nazis wie schon zu ihrer sogenannten „Deutschlandtour“ auf einen Lautsprecherwagen setzen, welcher die verschiedenen Orte anfährt. Aus dieser Überlegung heraus wäre es sinnvoll diesen an der Weiterfahrt zu hindern. Also lasst uns die Nazis gemeinsam blockieren, sabotieren oder zumindest alles daran setzen die „Aktionswoche“ zum Desaster zu machen.
Dagegen sein reicht nicht!
Wir versuchen euch zeitnah über unserer Seite mit aktuellen Informationen zu versorgen.
Nazis, Pogrome, Hoyerswerda – Scheiße!
Am 22.09.2012 fand in Hoyerswerda eine Gedenkdemonstration für ein Denkmal an das rassistische Pogrom von 1991 und der Forderung einer Entschädigung der Betroffenen statt. Zusammen mit der Kampagne „Rassismus tötet!“ rief die Initiative „Pogrom 91“ zur Demonstration auf. Nicht nur der Aufruf der beiden Initiativen wurde von der U.R.A. Dresden unterstützt, ein großes Danke geht an die vielen Menschen, die mit uns gemeinsam an diesem Tag von Dresden nach Hoyerswerda gefahren sind und somit ihre Solidarität vor Ort bekundeten.
Zur Demo und den Geschehnissen am Tag selbst ist zu sagen, dass ca. 500 Menschen dem Aufruf gefolgt sind und die Demonstration einen lauten und geschlossenen Charakter aufwies. Die Stimmung der Teilnehmer_innen war anfangs ein wenig gedrückt, da viele Demoteilnehmer_innen bei der Anreise über Berlin durch Störungen bei der Deutschen Bahn aufgehalten wurden. Umso aufgeheizter wurden die Gemüter, als diese Menschen etwas später doch noch zur Demo hinzu stießen. Die Stadt Hoyerswerda machte ihrem Ruf auch an diesem Tag wieder einmal alle Ehre und wirkte durch seine leeren Straßen wie das unschuldige „Provinznest“ das es eben sein möchte. Lediglich aus den Fenstern wurden die Demoteilnehmer_innen misstrauisch beäugt. Die Nazis unter den „Gaffer_innen“ provozierten immer wieder durch schwachsinniges Gepöbel. Dies blieb leider nicht die einzige Provokation der Nazis an diesem Tag. Sie verunstalteten schon Tage vor der Demonstration beispielsweise den Bahnhof der Stadt mit selbstgedruckten Plakaten („Antifa-Aufmarsch verhindern“ oder „Anti-Antifa Hoyerswerda“) und ihren unglaublich primitiven Spraykünsten oder Straßenkreide („ANH wieder da“, „NS“, „NS Hoy“, etc.). Als die Demonstration an der Albert-Schweizer-Straße angelangte, standen wie im Jahr zuvor ca. 40 stadtbekannte Nazis auf der gegenüberliegenden Straßenseite und versuchten die Demo durch ihre faschistischen und lächerlichen Parolen zu stören. Dort, wo auch 1991 der rassistische Mob tobte, sang eben jene Gruppe lautstark das volksverhetzende sogenannte U-Bahn-Lied: „Eine U-Bahn von Hoyerswerda bis nach Auschwitz bauen wir“. Zwei Personen zeigten vom Balkon einer Wohnung den Hitlergruß. Die Bewertung des Tages überlassen wir der Initiative Pogrom ’91 und zitieren ihre Pressesprecher_in:
„Es war schon vor unser Demo ein großer Erfolg, dass 1991 in den Hoyerswerdaer Medien tagelang ein Thema war. Bevor wir die Ereignisse im vergangenen Jahr erstmals aufgegriffen haben, wurde 20 Jahre lang dazu geschwiegen. Dass 500 Menschen unter anderem aus Berlin, Dresden, Leipzig, Cottbus, Rostock und Mölln angereist sind, bestärkt uns in unseren Forderungen. Auch wenn es Bürgermeister, Stadtrat und Sächsische Zeitung gern leugnen: Nazis sind in Hoyerswerda sofort vor Ort, wenn ihre rechte Hegemonie zum Beispiel mit einer antirassistischen Demonstration gebrochen wird. Wir werden auch im nächsten Jahr wieder in Hoyerswerda sein: damit das rassistische Pogrom von 1991 nicht wieder in Vergessenheit gerät.“
In diesem Sinne: Auch im nächsten Jahr werden wir unsere Solidarität mit den Betroffenen des Pogroms 1991 in Hoyerswerda zeigen. Und auch dann hoffen wir, dass ebenso so viele Menschen wie auch in diesem Jahr mit uns gemeinsam nach Hoyerswerda fahren und ihrem Unmut freien Lauf lassen.
Nie wieder Hoyerswerda!
Hoyerswerda, du kannst uns mal – wir kommen wieder, spätestens nächstes Jahr!
Enough is Enough: Naziaufmarsch am 20.10.2012 in Coburg verhindern!
Am 20.10.2012 findet ein Naziaufmarsch der JN Oberfranken unter dem Motto “Wir oder Scharia” in Coburg statt. Mit dieser Demonstration will der neu gegründete Stützpunkt der JN Oberfranken das erste mal in der Öffentlichkeit auftreten. Sollte es den Neonazis tatsächlich gelingen eine Demonstration erfolgreich durchzuführen, wird es darauf hinauslaufen, dass die Neonazis ihre Strukturen in Oberfranken weiter festigen und ihre Akzeptanz unter der Bevölkerung steigt. Besonders ländliche Regionen stellen immer mehr ein sicheres Hinterland für Neonazis dar. Deshalb ist es besonders wichtig den Naziaufmarsch in Coburg erfolgreich mit allen Mitteln zu verhindern. Es folgt der Aufruf der Gruppe “Enough is Enough”:
„Coburg- eine hübsche,beschauliche und wirtschaftlich-attraktive Kleinstadt mit Autobahnanbindung in Nordbayern. Was sollte diese Stadt für Antifaschist_innen interessant machen?
Vor einem Jahr, genauer 16. Juli, trat die NPD seit langem in dieser Stadt wieder in der Öffentlichkeit auf. Dies tat sie gemeinsam mit der bis dahin schon gegründeten und etablierten Kameradschaft “Fränkischer Heimatschutz Coburg”, die sich laut ihrem Motto an den “Thüringer Heimatschutz” anlehnt. Bis dato trat sie allerdings nie als Kameradschaft auf und betrieb lediglich eine Internetseite, auf der in gutdeutscher Manier gegen Ausländer, Flüchtlinge und die bösen Linksextremisten gehetzt wurde und weiterhin wird. Mit einer sogenannten “Anti-Minarett-Mahnwache” wollten die Coburger Nazis auf sich aufmerksam machen, ihre Hetze in Coburg breittreten und einer Öffentlichkeit zugänglich machen.
Damals wurde das schon bestehende “Coburger Bündnis gegen Rechts” aktiv, erweiterte die Mitglieder_innen-Liste und meldete als Reaktion ein “Buntes Fest” vor der Moschee in Coburg an. Dabei kamen Lokalpolitiker, wie Carl-Christian Dressel von der SPD, zu Wort, die sich im Rahmen des “Bunten Festes” sauber vom “braunen Dreck” differenzieren wollten. Doch Redner wie Carl-Christian Dressel verteidigen den reaktionären, rechten “Coburger Convent” und sehen das Problem der Stadt in der bisher einzigen links-agierenden Gruppe CArA und dem ihr vorgeworfenen “Linksextremismus”. Angebote wie Hüpfburgen sollten Familien zu eben diesem “Bunten Fest” bündeln und eine Masse gegen Nazis darstellen, die so in Coburg gar nicht existiert.
Die von CArA und der Linkspartei angemeldete Kundgebung wurde damals als “zu aggressiv” bezeichnet und verurteilt, auch seitens der Stadtführung. Immer wieder muss mensch sich von der Stadt als extrem verurteilen lassen und auch seitens der Bullen in ein kriminelles Eck stellen lassen. Während Nazis mit verbotenen Symbolen durch das Stadtbild laufen, muss ein sich selbst als links definierender Mensch sich Pöbeleien gefallen lassen, die soweit gehen, dass immer wieder versucht wird, linke Strukturen in ihrer Arbeit einzuengen und aus der Öffentlichkeit zu drängen.
Mit dem NPD-Sommerfest im Landkreis Coburg am 8. September, bei dem ein neuer JN-Stützpunkt in Oberfranken gegründet wurde, gingen die Stadt und der Landkreis den nächsten Schritt. Es entstand ein anderes Bündnis, das vorhandene wurde überhaupt nicht informiert bzw. um Zusammenarbeit gebeten. Die logische Konsequenz davon waren dann von diesem “neuen Bündnis” (das bezeichnender Weise auch mit dem Stadtmarketing kooperiert) gedruckte Transparente, die Coburg bunt, weltoffen und tolerant darstellen sollten. Im gleichen Zug wandte sich dieses “Bündnis” gegen “Fremdenfeindlichkeit und Extremismus” (sic!) und stellte sich mit einem “Friedensgebet” gegen alle “gewaltausübenden Gruppen im Landkreis”. Der Einfluss, den die Stadt und ihre Bullen dabei haben, ist spätestens hier offensichtlich geworden. Der Staatsschutz in Coburg hat mittlerweile personell aufgestockt und behandelt in einem 3:1 Personalverhältnis “Linksextreme” und “Rechtsextreme”. Klar, wenn die Stadtgesellschaft Nazis nicht als ein Problem sieht und ihr Auftreten, dass sich schon mehrmals in Übergriffen gipfelte, ebenfalls nicht.
Die bisherigen rechten Erfolge in Coburg (es sei hier noch einmal erwähnt, dass Coburg 1929 die erste Stadt unter dem Hakenkreuz war und deswegen für Nazis sehr attraktiv ist und sich seitdem in Coburgs Bevölkerung nicht viel geändert hat) gaben jetzt den JN- und NPD-Kadern den Anstoß, den ersten Versuch einer Demo in Coburg zu starten. Am 20. Oktober wollen sie unter dem Motto “Wir oder Sharia” durch Coburg ziehen und sich Beifall aus der Bevölkerung ernten.
Diesem Vorhaben werden wir uns weder mit Frieden noch Gebeten in den Weg stellen, im Gegenteil: diese Stadt wird den Nazis nicht kampflos überlassen! Wir rufen dazu auf, diese Provinzstadt zu einer schwarz-roten zu machen und mit allen Mitteln diesen Aufmarsch zu verhindern.
Enough is Enough!
Coburg und seinen Nazis den Arsch aufreißen!
Antifa heißt Angriff!
Nazidemo: 20. Oktober ab 11 Uhr (Bahnhofsvorplatz in Coburg)“
Weitere Infos findet ihr unter: http://eise.blogsport.de/