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Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17. Juni 2012 in Dresden
Die Arbeiter haben kein Vaterland!
Dieser Satz aus dem Manifest der Kommunistischen Partei von Karl Marx und Friedrich Engels (1) passt am 17.06. wie die Faust aufs (Nazi-)Auge. Er ist die Antwort auf den Vorwurf, die Kommunist_innen wöllten die Nationalität und das Vaterland abschaffen. Denn den Arbeiter_innen, könnte nicht genommen werden, was sie sowieso nicht hätten, so Marx und Engels. In ihrer Vorstellung würde der Staat von selbst absterben und die Nation unnötig werden, wenn die Arbeiter_innen sich erheben und die Macht in allen Staaten inne haben. Für uns ist das nicht genug: die Abschaffung von Staat und Grenzen ist für uns kein bloßer Schritt oder einfache Folge, sondern erklärtes Ziel, eine hierarchielose Gesellschaft, frei von Zwängen ist nicht mit einem Staatensystem möglich. Dieser Staats-Kommunismus gilt spätestens nach dem Verfall des Ostblocks als gescheitert. Das ist auch gut so, wir denken nicht, dass durch Parteien die Revolution ausgelöst wird oder auch nur wesentliche Änderungen durchgesetzt werden können. Durch die hierarchische Stellvertreter_innenpolitik, entgegen eines Konsensprinzips innerhalb der Parteien, entstehen starke Machtinteressen. Zur Durchsetzung dieser entfernen sich die Parteispitzen schnell von ihrer Basis. Um mitzuregieren überwerfen Parteien regelmäßig ihre Grundsätze und wirken somit den Idealen einer befreiten Gesellschaft entgegen. Beispielhaft hierfür ist der Bau von Abschiebeknästen von einer Rot-Roten-Regierung oder von Kohlekraftwerken durch die Grünen.(2) Für uns ist klar, dass die Änderungen, die wir wollen, nicht in Parlamenten entschieden werden, sondern erkämpft werden müssen. Zurück zum Ausgangspunkt: dennoch ist dieses Zitat treffend, um deutlich zu machen, wie weither geholt die Interpretation des 17. Juni ist, welche im Aufruf für den diesjährigen Naziaufmarsch, organisiert von Netzwerk Mitte und NPD, zu finden ist. Schnell ist heraus zu lesen was mit dem „Grundanliegen der Arbeiter, dem Ruf nach Freiheit und Selbstbestimmung“ nach Ansicht der Nazis gemeint sein soll: eine Nationale Souveränität. Eine Verbindung in die Gegenwart und eine Gleichsetzung der Bestrebungen der Nazis erfolgt, in dem sich über Deutschlands „Kompetenzabtretung an die EU“ brüskiert wird, seine Rolle innerhalb der EU dabei völlig außer Acht lassend. Dies steht tatsächlich aber in keinem Verhältnis zu den Forderungen der aufständischen Arbeiter_innen von 1953. Diese kämpften für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lebensbedingungen, wie einer Preissenkung beim Grundbedarf. Die politischen Forderungen drehten sich um eine Organisierung und Demokratisierung von Parteien und Gewerkschaften von unten, freie und geheime Wahlen und den Sieg der Arbeiter_innen. Von Freiheiten im Sinne eines Nationen-Konstruktes ist dort nichts zu finden und entspringt schließlich nur den Vorstellungen der Nazis. Wir bleiben also dabei: „Die Arbeiter haben kein Vaterland!“.
Organize!
Wenn wir unsere Vorstellung von einer besseren Gesellschaft durchsetzten wollen, dann brauchen wir dazu eine starke Bewegung. Diese entsteht nur dann, wenn sich die Menschen organisieren. Ob in Lesekreisen, Hausprojekten, Kiezinitiativen, Basisgewerkschaften wie der FAU oder eben in Antifagruppen. All dies ist ein Schritt in die richtige Richtung auf dem Weg hin zu einer Gesellschaft ohne Grenzen, Nazis, Sexismus und der ganzen andern Kotze die uns täglich unterdrückt. Auch bleibt das Streben nach dieser Gesellschaft wichtigster Bestandteil linker Subkultur. In dieser Gegenkultur beginnen wir zu zeigen wie das Zusammenleben besser funktionieren kann und probieren unsere Vorstellungen aus. Die Orte in denen das passiert bezeichnen wir zumeist als linke oder als Freiräume. Es sind AZ’s, Kneipen, Hausprojekte oder einfach nur Läden. Wie von allem Guten gibt es in Dresden und überall davon viel zu wenige. Die Schaffung und Aufrechterhaltung ist und bleibt eines der wichtigsten Ziele einer sich links oder Antifaschistisch verstehenden Bewegung. Diese Freiräume sind ständig bedroht, sei es durch fehlende Mittel, Räumungen oder eben auch durch brutale Angriffe von Nazis. Genau diese sind es auch, die entweder mit Anzug und Krawatte, im geklauten Autonomen Look oder sonst wie die größte Bedrohung darstellen. So versuchte die NPD durch eine Anfrage im Landtag im letzten Jahr das Hausprojekt Praxis zu diffamieren. Auch scheint sich die Staatsanwaltschaft Dresden nur durch Druck von oben überhaupt zu zucken: so arbeitet die eigens eingerichtete Soko19/02 mit teilweise nicht ganz legalen Mitteln(3) im Akkord gegen Blockierer_innen und andere Antifaschist_innen, während es beim Angriff auf die Praxis am 19.02.2011 noch immer keine Fortschritte zugeben scheint, trotz umfassenden Videomaterials und Identifizierungen im Internet(4). Dass die Polizei kein Interesse daran hat, Projekte wie die Praxis zu schützen, zeigte sich bereits am Angrifftag selbst, als wenige hundert Meter entfernt eine Einheit Prügel-Bullen untätig bleibt und sich die anwesende Polizei auf das Regeln des Verkehrs beschränkte. Während auf Linke und andere „Störenfriede“ auch grundlos scharf geschossen wird, wie die Traurigen Beispiele von Alexandrios und Dennis J. (5) zeigen, greift die Polizei angesichts eines solchen Angriffes überhaupt nicht ein. Das wir die Polizei nicht als unseren Freund und Helfer sehen können, zeigen unter anderen auch die Verstrickungen des VS in die NSU-Morde. Zu deren Aufklärung ist von den Gremien wenig zu erwarten, so sitzt im Sächsischen NSU-Ausschuss ein NPD-Abgeordneter, mit wohl gemerkt mindestens 10 Stimmen von anderen Parteien, zwei weitere erhielten stellvertretende Posten mit sogar 14 „Fremd“-Stimmen.(6)
Und die Repression?
Unsere einzige Möglichkeit scheint es zu sein, den Antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren. Hier ist der Staat schon bei dem kleinsten Ansatz zur Stelle und will zerschlagen was er sich herbei konstruiert. So razzen die Bullen pausenlos bei Linken unter anderem mit Hilfe des §129., einer kriminellen Vereinigung, die es nur in den Köpfen ermittelnder Beamt_innen zu geben scheint. Und was macht der Staat angesichts einer grauenvollen Mordserie? Erst mal nichts. Stattdessen wird über ein Verbot der NPD nachgedacht. Dass sich Nazis nach Verboten nicht in Luft auflösen und Verdeckte Ermittler_innen nicht immer die Wahrheit sagen, scheint spätestens seit der NSU nur noch den staatlichen Organen nicht klar zu sein. Mit genau solchen Verboten versuchen Städte und Gemeinden auch immer wieder Nazis davon abzuhalten, aufmarschieren, was nur selten gelingt. Wenn Faschos dann trotzdem kommen, fällt den meisten nicht mehr ein, als ein Bockwurstfest zu veranstalten, à la „Bunt statt Braun“. Solche symbolischen Aktionen sind fürn Arsch, das sollte langsam offensichtlich sein. Es ist aktiver Protest, vor dem die Nazis zurückschrecken, gezeigt wird dies durch alle erfolgreichen Blockaden, dezentralen Aktionen etc. der letzten Jahre: ob in Neuruppin, Berlin, Hamburg oder eben auch in Dresden. Überall waren es Aktionen von Menschen, die keine Lust mehr haben, sich diktieren zulassen, wie sie gegen Nazis vorgehen sollen!
Nazis stoppen bleibt Handarbeit!
Es ist wichtig, die Nazis aufzuhalten. In der brauen Hochburg Sachsen ist Dresden nur eine Stadt wie viele andere. Nachdem der Großaufmarsch von Dresden drei mal in Folge verhindert wurde, suchen die Nazis andere sichere Aufmarschplätze. Gedenkmärsche schießen in der BRD wie Pilze aus dem Boden, Plauen und Chemnitz sind nur zwei Beispiele aus Sachsen. Dass sie Dresden nicht verloren geben wollen, zeigt unter anderem der 17. Juni. Bei den meisten Nazidemos versuchen sie dabei, an bestehende Gedenkrituale anzuknüpfen. Wie bis vor einigen Jahren zum 13. Februar, hat die Stadt hier wieder kein Problem, mit Nazis zusammen eine Gedenkveranstaltung abzuhalten. Ähnlich wie am 13. Februar versuchen die Nazis, dort ihre Wahrheit zu präsentieren, so wurde in den letzten drei Jahren ein Arbeiter_innenaufstand ganz schnell zum Volksaufstand und versucht somit die eigene Vergangenheit zu vertuschen. Die Gleichschaltung der Gewerkschaften im NS ist da schnell vergessen. Es sei hier darauf hingewiesen, dass es in der DDR faktisch auch kein Streikrecht gab und die Arbeiter_innen allen Grund zur Revolte hatten. Trotzdem hinkt der Vergleich von DDR und NS-Staat, wie ihn die Extremismus-Doktrin gern herbei zieht. Aber dass mensch in Sachsen kein Problem hat, die Befreier_innen von Auschwitz mit den Erbauer_innen gleich zu setzen ist Realität und zeigt sich im Sächsischen Versammlungsgesetz, in dem kommunistische Verherrlichung genau so verboten ist, wie die Verherrlichung des Nationalsozialismus. Es ist an uns, das aufzuhalten, was längst schon wieder ins Rollen gekommen ist. Die Öffentlichkeit solcher Nazidemos können wir nicht tatenlos hinnehmen. Solche Demos sind immer identitätsstiftendes Moment und Möglichkeit zur Vernetzung für die Nazis. Aber damit nicht genug: es ist auch für uns die Möglichkeit zu demonstrieren, wie mit Nazis umgegangen werden sollte und dass wir unsere Vorstellung davon auch auf der Straße durchsetzen. Deshalb rufen wir zur Blockade des Aufmarsches auf! Organisiert Euch in Bezugsgruppen, um schnell und koordiniert vorgehen zu können. Also raus auf die Straße und lasst uns zeigen, was wir von Nazis und Repressionen halten!
Kein Fußbreit den Faschisten:
Nazigruppen zerschlagen, §129 abschaffen!
(1) vgl. Manifest der Kommunistischen Partei Seite 17
(2) http://www.taz.de/!71519/
(3) http://www.taz.de/!77840/
(4) https://linksunten.indymedia.org/node/34151
(5) http://killedbycops.blogsport.de/2008/12/06/6-dezember-2008-alexandros-grigoropoulos/ und killedbycops.blogsport.de/2008/12/31/31-dezember-2008-dennis-j/
(6) http://endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=7089
Wer den Aufruf unterstützen möchte, kann uns einfach eine Mail schreiben und wird dann unter den Aufruf gesetzt.
Unterstützer_innen:
Allgemeines Syndikat Dresden (FAU IAA- FdA IFA)
Sich dem Nazigedenken in Plauen entgegenstellen!!!
Nur noch wenige Tage bis zum Naziaufmarsch am 14.04. in Plauen, oder besser: bis zu den Protesten und Blockaden dagegen. Der Anlass für einen weiteren Trauermarsch ist die Bombardierung Plauens 1945. Datiert wird diese auf den 10. April und somit fand bereits gestern das Gedenken auf dem Hauptfriedhof Plauens statt. Bevor offizielle Vertreter_innen der Stadt, wie der Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) ihre Kränze niederlegten, kam bereits am Morgen die Veranstalterin des Naziaufmarsches am Samstag, die RNJ (Revolutionäre Nationale Jugend), legte ihren Schwarz-Weiß-Roten Kranz ab und ersparte somit dem OB eine ähnlich peinliche Situation wie im letzten Jahr, als diese unmittelbar vor ihm eine Reichsflagge ablegte und er unfähig, angemessen auf diese Situation zu reagieren, schließlich vor dieser gedachte.
Dieses Gedenken ist jedoch auch ohne eines solchen Skandals eine Farce, wenn mensch sich die Hintergründe der Bombardierung ansieht: Plauen war im Nationalsozialismus eine wichtige Stadt der Rüstungsindustrie, 2000 Panzer rollten aus ihrer Fabrik, welche auch Zwangsarbeiter_innen im Außenlager des KZ Flossenbürg hatte. Bereits vor 1933 machte die Stadt mit einer großen Anhänger_innenschaft der NSDAP auf sich aufmerksam und wurde schließlich von dieser als eine ihrer Hochburgen betitelt, nach dem dort der „Jungsturm“ gegründet wurde, welcher später als HJ die offizielle Jugendorganisation der Partei wurde und deren Reichsleitung bis 1931 in Plauen saß.
Auch Hitlers Rede 1925 in der städtischen Festhalle vor 3000 Zuhörern trotz Redeverbots ist bemerkenswert und somit ist auch nicht überraschend, dass die NSDAP 1932 die Absolute Mehrheit bei den Reichstagswahlen in Plauen gewann. Dies sind nur einige Beispiele dafür, dass mit dem Gedenken der Stadt an die Bombardierung einer Nazihochburg gedacht wird.
Dies bietet freilich gute Anknüpfungspunkte für örtliche Nazis, um einen weiteren Gedenkmarsch etablieren zu wollen. Dabei erhalten sie Unterstützung von umliegenden Kameradschaften, wie z.B. aus Hof, auch das freie Netz Erzgebirge mobilisiert nach Plauen. Neben Rednern aus der RNJ selbst sind, nach dem Axel Reitz wegen seiner Untersuchungshaft von der Redner_innenliste gestrichen werden musste, Matthias Fischer aus Nürnberg und Maik Müller aus Dresden angekündigt.
Die Stadt, welche lange versuchte, die Arbeit gegen den Naziaufmarsch zu behindern, in dem sie dementierte, es würde einen solchen geben, hat einen Runden Tisch gegen Rechtsextremismus gegründet, nachdem der Aufmarsch nicht mehr zu leugnen war. Dieser hat am Altmarkt, in weiter Ferne des Naziaufmarsches eine Kundgebung angemeldet. Der Runde Tisch dient dazu, diese Taktik ist aus Dresden ja bereits bekannt, Demonstrant_innen in gut und böse zu teilen. Die Entfernung zu den Nazis wurde gewählt, um die Polizei nicht zu belasten, somit wird klar, das alle, die sich diesem Konzept, des untätigen Feierns seiner angeblichen „Buntheit“ nicht anschließen, die bösen störenden Demonstrant_innen sind.
Gemeint sind hiermit die Veranstaltungen des Bündnisses „Vogtland Nazifrei“, welches zu Blockaden gegen den Naziaufmarsch aufruft. Desweiteren hat diese Demonstrationen geplant, welche der Stadtkarte zu entnehmen sind (die braune Linie ist die die Naziroute).
Wir befürworten dieses Vorhaben, jedoch Verurteilen wir auf schärfste das neuste Mobivideo des Bündnisses, welches eine Hitler-Figur darstellt, die sich von den Neonazis distanziert und zur Blockade aufruft. Dies bodenlose Verharmlosung Hitlers halten wir für gefährlich und lässt uns daran zweifeln, ob das Bündnis bedacht hat, dass dies die Opfer des Nationalsozialmus verhöhnt und in den Hintergrund rückt und darüber hinaus auch die Tradition, in der sich heutige Nazis befinden, in dem sie sich auf Gesellschaftsordnungen und Ideale berufen, welche direkt mit dem Nationalsozialismus der 1930er und 40er Jahre im Zusammenhang stehen.
Wir schließen uns den Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands an und wollen gemeinsam den Naziaufmarsch blockieren sowie unseren Protest gegen das Gedenken an eine Nazistadt auf die Straße tragen! Trauern? Nicht mit uns!
Dazu werden wir aus Dresden gemeinsam nach Plauen reisen. Infos dazu findet ihr an den üblichen Stellen.
Für den Tag selbst hier die Nummern des
EAs: 03741 201695 und Infotelefons: 03741 55760
No Pasarán!
Alle auf nach Plauen!
Nach dem durch die Unterstützung 1000er Auswärtger die Naziaufmärsche in Dresden vom Erfolgs- zum Problemprogramm gemacht wurden, versuchen die Nazis nun andernorts Demonstrationen mit wachsender Teilnehmer_innenzahl zu etablieren. Dies soll offensichtlich auch im vogtländischen Plauen passieren, in dem sich am 14.04.12 Nazis zu einem weiteren Trauermarsch treffen wollen, in diesem Fall wegen der Bombardierung Plauens am 10.04.1945. Zu diesem Zweck wurde Axel Reitz aus Köln eingeladen, welcher sich über die Kameradschaftszene hinaus durch seine Hetzreden einen Namen gemacht hat.
Nun ist es an uns, die Antifaschistischen Gruppen zu unterstützen, welche vor Ort eine Blockade des Naziaufmarsches planen! Fahren wir gemeinsam nach Plauen und machen wir den Nazis einen Strich durch die Rechnung!
Am 05.04.12 wird dazu um 20:00 im AZ Conni eine Infoveranstaltung stattfinden, bei der auch über eine gemeinsame Anreise aus Dresden gesprochen werden soll.
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen!
++++++Update 13. Februar!+++++++++
+++++++Hier noch neue Infos für morgen, den 13. Februar:
Alle Leute, die nicht am Täterspuren-Mahngang teilnehmen wollen aber gegen Nazis protestieren wollen, kommen morgen bitte 16 Uhr zum Schützenplatz.
Diese Kundgebung ist auch auf der neusten Karte von Dresden-Nazifrei eingetragen. Dort findet ihr jetzt sogar die Naziroute. Die Kundgebung, welche wir allen Menschen aus Dresden nahe legen möchten, ist der Punkt D.
Wichtige Nummern, Ticker etc. findet ihr hier zusammengefasst.
Bezüglich des Täterspurenrundgangs möchten wir darauf hinweisen, dass es sich dabei um einen Mahngang handelt und nicht primär um eine Demonstration gegen Nazis.++++++++++++++
Aktuelle Infos zum 13. Februar
Am Montag, den 13.02.2012, wird es den alljährlichen Fackelaufmarsch der Nazis geben. Deswegen sind wieder zahlreiche Gegenaktionen geplant. No Pasaran wird gemeinsam mit Dresden Nazifrei darauf setzen, den Aufmarsch zu verkürzen, es am besten gar nicht erst dazu kommen zu lassen oder ihn wenigstens zu stören. Genutzt wird hierfür das bewährte Mittel der Menschenblockaden.
Es gibt mehrere Kundgebungen, welche angemeldet sind. Diese sind alle in den Karten verzeichnet. Diese könnt ihr hier und hier ausdrucken oder euch bei Infopunkten von Dresden Nazifrei abholen. Auf den Kundgebungen könnt ihr euch mit warmen Essen und Trinken versorgen, euch ausruhen und werdet mit neuen Infos gedeckt.
Die Polizei ist ab 8 Uhr in der Stadt unterwegs. Seid demzufolge früh unterwegs und achtet auf euch.Vermutlich geht der Naziaufmarsch gegen 18 Uhr am Bahnhof Mitte los. Seid euch bewusst, dass sich der Auftaktort und die Route der Nazis jederzeit ändern kann. Checkt deswegen die Seiten von No Pasaran, Dresden Nazifrei und unseren Blog.
Besonders ans Herz gelegt sei der Täterspurenrundgang, zu dem sich 13 Uhr am Comeniusplatz getroffen wird und der am Hauptbahnhof enden wird. Falls ihr es nicht schafft beim Täterspurenrundgang direkt dabei zu sein, könnt ihr gern an der Abschlusskundgebung am Hauptbahnhof dazu stoßen.
Die aktuellen Infos am Tag bekommt ihr über die Ticker vom Anarchistische Info Kollektiv und Dresden Nazifrei. Gut informiert seid ihr auch über das Aktionsradio von ColoRadio auf 98,4 und 99,3 MHz und im Livestream ab 15-23 Uhr.
Passt dabei auf, da sich immer kleinere und auch größere Gruppen von Nazis in der Stadt bewegen können! Denkt außerdem an warme Sachen, an Essen/ Trinken, ein sicheres Handy…etc.!
Außerdem ist es wichtig, wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst davon betroffen seid, dass ihr euch beim EA meldet: 0351-89960456!! Das Benutzen von Bussen und Bahnen ist am diesem Tag nur eingeschränkt möglich.
Organisiert euch, seid zahlreich und entschlossen!
No pasaran! – Sie kommen nicht durch!