Archiv der Kategorie: Repression

Demo am 18. Februar 2012 in Dresden

Ca. 10 000 Menschen demonstrierten am Samstag, den 18.02.2012 gegen Sächsische Verhältnisse und feierten den Erfolg der Blockaden gegen die geplanten Nazigroßaufmärsche in den letzten 2 Jahren in Dresden. Der bleibende Eindruck des Tages ist, dass es bis jetzt und wohl auf weitere Jahre mit Abstand die größte linke Demonstration in Dresden gewesen ist. Es ist natürlich zu begrüßen, dass so viele Menschen hier her gekommen sind, insbesondere, dass diese hauptsächlich aus dem Antifa-Spektrum kamen. In Anbetracht dieser Tatsache hätte sich diese Demo jedoch energischer und kraftvoller gestalten können.

Angesichts dessen, dass die Teilnehmer_innenzahl der Kundgebung der städtischen „AG 13. Februar“ am Schlossplatz, mit ca 1000 Menschen weit weniger betrug, als von den Veranstaltern erwartet, wird deutlich, dass No Pasarán und Dresden Nazifrei auch über die entsprechenden Tage der Blockaden hinaus, trotz Spaltungsversuchen durch Repression und scheinbarer „Protsest auf Sicht- und Hörweite“-Zugeständnisse durch die Stadt mithilfe genannter AG, eine große Zahl an Unterstützer_innen hat.

Nun kommt es vor Ort darauf an, dies zu nutzen, anstatt sich darauf auszuruhen und sich jedem Naziaufmarsch in den Weg zu stellen.

Dazu gibt es auch einen kurzen Redebeitrag von uns (thx2h.t.!), welcher auf der Demo gespielt wurde und nun auch hier nach zuhören ist.

URA-Redebeitrag 1802

Weitere Berichte sind hier zu finden:

http://www.addn.me/antifa/siamo-tutti-antifascisti/

http://www.dresden-nazifrei.com/index.php?option=com_content&view=article&id=338%3Adresden-im-februar-2012-nazifrei&catid=1%3Aaktuelle-nachrichten&lang=de

 

 

¡No Pasarán! Mobi startet!

Quelle: www.no-pasaran.eu

JETZT ERST RECHT!

Mächtig gebrodelt hat die Gerüchteküche in den letzten zwei Wochen. Vieles deutet daraufhin, dass die bundesweite Großdemonstration der Nazis eine Woche nach dem 13. Februar Geschichte ist. Damit das auch tatsächlich tatsächlich Wirklichkeit wird heisst es jetzt: Dran bleiben!

Nicht locker lassen!

Wir sind 2009 mit dem Anspruch angetreten den letzten bundesweiten Großaufmarsch der Nazis auf den „Müllhaufen der Geschichte“ zu befördern. 2010 haben die Nazis eine Niederlage erlitten, 2011 haben wir ihnen ein Desaster bereitet, machen wir 2012 den Sack zu!

Wir mobilisieren deswegen weiterhin für den 18. Februar nach Dresden. Wir tun dies um den Nazis weiterhin den Raum zu nehmen. Auch wenn vieles darauf hindeutet, dass sowohl JLO als auch NPD und die freien Kräfte, die den regionalen Naziaufmarsch am 13. Februar vorbereiten keinen Naziaufmarsch am 18. Februar durchführen werden, ist nicht auszuschließen das sich doch noch ein/e TrittbrettfahrerIn findet, der am 18. Februar einen Aufmarsch versucht oder das Nazis – einem Trend der letzten Monate folgend – unangemeldete Aktionen in Dresden versuchen. Auch 800 Nazis die versuchen durch Dresden zu marschieren werden wir blockieren. Bilanz gezogen wird nicht jetzt, sondern am Abend des 18. Februar! Zusätzlich rufen wir dazu auf, sich verstärkt an den Aktionen gegen den Fackelmarsch der Nazis am 13.2. zu beteiligen und auch dieses gruselige Treiben für die Nazis zunehmend unattraktiv zu machen.

Antifa – Mehr als nur gegen Nazis!

Am 18. Februar müssen wir auch deshalb eine starke Präsenz in Dresden zeigen, damit die Stadt Dresden nicht in der Öffentlichkeit behaupten kann den Naziaufmarsch mit „Händchen-halten“ in der Menschenkette oder womöglich der diesjährigen „Kundgebung in Hör- und Sichtweite“ verhindert zu haben, so wie sie es bereits 2010 versucht hat. Machen wir deutlich wer gegen alle Widerstände den Naziaufmarsch blockiert hat!

Eine radikale Linke deren Antifa-Politik aus mehr als „Gegen Nazis“ besteht, muss in einer solchen Situation nachsetzen. Falls die Nazis am 18. Februar nicht in Dresden aufmarschieren, findet an diesem Tag eine große antifaschistische Demonstration statt. Hausdurchsuchungen sowohl am 19. Februar selber gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ als auch später gegen AntifaschistInnen, die Einrichtung einer Sonderkommission, Ermittlungen nach §129, Verfahren gegen Blockierer, Funkzellenüberwachung, IMSI-Catcher, Immunitätsaufhebungen – der sächsische Staat versuchte und versucht sich am großen Rundumschlag gegen die politische Linke. Gleichzeitig können in Sachsen, dem Land mit einer der infrastrukturell und politisch stärksten Naziszenen Deutschlands, jahrelang unbehelligt die RechtsterroristInnen der NSU untertauchen. Gleichzeitig bezeichnen sächsische Richter Nazis als „schützenswerte Minderheit“ während der sächsische Innenminister zu wissen glaubt, das Antifaschismus „keine Lösung“ sei. Die Repression der letzten Monate geht über Sachsen hinaus und trifft viele, die letztes Jahr in Dresden waren. Sie geht uns alle an. Gehen wir eine autoritäre Staatlichkeit dort an, wo sie eine Vorreiterrolle einnimmt: in Sachsen. Die Antwort auf die Repression der letzten Monate muss eine bundesweite Antifa-Demo am 18. Februar in Dresden sein. Verteidigen wir gemeinsam unser Projekt der letzten Jahre und linke Politik im Allgemeinen. Verhindern wir gemeinsam, dass „sächsische Verhältnisse“ Schule machen!

Wie jedes Jahr gilt:
Im Februar Dresden unsicher machen!

Am 13. Februar auf die Straße gegen Opfermythen und den Naziaufmarsch!
Am 18. Februar auf die Straße gegen Nazis, Opfermythen und sächsische Verhältnisse!

Hier der gesamte Aufruf des No Pasarán! Bündnisses

 

 

Polizeiübergriff bei Oury Jalloh Demo!

Am vergangen Wochenende gab es in Dessau am 07.01.2012, im Gedenken an den in Polizeigewahrsam ermordeten Oury Jalloh, eine Demonstration bei der es zu Übergriffen seitens der Staatsmacht kam. Im Verlauf dieser versuchte die Polizei Transparente mit der Aufschrift „Oury Jalloh das war Mord“ von den Demonstrationsteilnehmer_innen zu entwenden. Dies geschah trotz eines anders lautenden Gerichtsurteil unter dem Vorwurf der Verleumdung bzw. Beleidigung und auf die Initiative des Polizeipräsidenten von Dessau/Rosslau. Während des Übergriffs der Polizei auf Demonstrant_innen kam es zu mehreren schweren Verletzungen bei den Demonstrant_innen. Mindestens eine Person befindet sich im Krankenhaus. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität ist bei den Verletzten. Wir verurteilen, dass Menschen ihrer freien Meinung beraubt und von der Polizei verprügelt werden wenn sie um einen, in Polizeigewahrsam ermordeten, Freund trauern und jetzt auch noch Repressionen erfahren. Wir fordern, dass die Polizei die Ermittlungen gegen die Demonstrant_innen einstellt und die Schläger_innen in den eigenen Reihen zur Verantwortung zieht.

In Erinnerung an den am 07.01.2005 von Polizist_innen ermordeten Oury Jalloh.

Oury Jalloh das war Mord!